Heimat- und Kulturverein Bissenberg e.V.

SKANDAL: Hier kann man sehen, wie es bei uns zugeht. Dieser Artikel steht in den Leuner Nachrichten vom 30.03.07.
Lesen und urteilen Sie selbst:

Leun schließt die Gemarkungsgrenzen

 

„Für die Kommunen ist es nicht nur legitim sondern auch rentabel, dass die Gemarkungsgrenzen für jeglichen Verkehr geschlossen werden", so Bürgermeister Peter Kaufmann an der Gemarkungsgrenze des Stadtteils Bissenberg zu der Gemarkung Allendorf der Gemeinde Greifenstein.

 

Auf Wunsch des Ortsbeirates Bissenberg, ließ Kaufmann als seine letzte Amtshandlung als Bürgermeister die Grenzen zwischen Allendorf und Bissenberg schließen. Ein Schlagbaum und ein Wachhäuschen wurden ist installiert. Je ein Bediensteter der Gemeinde Greifenstein und Leun werden im Schichtbetrieb dafür sorgen, dass ein reibungsloser Grenzverkehr stattfindet. Bürgerinnen und Bürger, die die Gemarkungsgrenzen überschreiten wollen, erhalten einen Passierschein. Personell dürften keine Engpässe in den Verwaltungen entstehen zumal beide Kommunen seit Sommer letzten Jahres in der kommunalen Zusammenarbeit, im Bereich der Bauverwaltung, hervorragende Erfahrungen machen konnten.

 

„Die ganze Maßnahme rechnet sich" - so der Bürgermeister weiter „zumal man sich die Einnahmen teilt". Da es sich hierbei um ein Pilotprojekt, zunächst auf ein Jahr befristet, handelt, können nach Auskunft der Oberfinanzdirektion Frankfurt (OFD) die Passierscheine bei der Einreichung der Steuerklärung berücksichtigt werden. Auch die Deutsche Rentenversicherungsanstalt sowie die Sozialversicherungsträger sehen Möglichkeiten der Anrechnung. Zunächst sind die Passierscheine als Tages- und Wochenkarten erhältlich. Nach einer Eingewöhnungsphase sollen Monats- und Jahreskarten hinzukommen.

 

Ein erster Schritt ist also getan - bleibt zu hoffen, dass sich die anderen Leuner Nachbarkommunen Ehringshausen, Solms, Braunfels und Löhnberg diesem Projekt anschließen.

 

Man darf die Schließung bzw. die Regulierung der Gemarkungsgrenzen nicht als Schikane an den Bürgerinnen und Bürgern sehen. Vielmehr soll dazu beigetragen werden, dass die Regularien und Mechanismen des Auswanderungsgesetzes eingehalten werden. Das Schengener Abkommen, das am 26. März 1995 in Kraft trat, wird hier nicht berührt.

 

Weitere Auskünfte geben die Bürgerbüros der beiden Verwaltungen in Leun und Greifenstein.

 

 

Unsere Antwort:

 

Sehr geehrter Herr Stamm, am Ostersonntag wollen wir eine Wanderung ins schöne Ulmtal machen. Nun muß ich in den Leuner Nachrichten vom30.März 2007 auf Seite 4 lesen, daß das gar nicht mehr so einfach gehen soll.

 

Persönlich finde ich es sehr schade, daß man 18 Jahre nach der Wende vor dem Hintergrund der Globalisierung eine solche Maßnahme ergreifen muß. Auch unsere Bemühungen um ein gutes Vehältnis zu unseren Nachbarn in Allendorf werden durch solche Aktionen torpediert. Der Heimat- und Kulturverein wird sich gegen weitere Bemühungen der Ausgrenzung durch Einpferchung stellen und beim Ortsbeirat versuchen die Sache rückgängig zu machen. Notfalls werden wir einen Bürgerprotest mit Unterschriftensammlung initiieren!

 

Da die Schließung nun in Kraft getreten ist, müssen wir erst einmal damit leben. Ich möchte für eine Wanderung von Bissenberg durch das Ulmtal bis Holzhausen am 08.04.07 einen Passierschein beantragen. Es werden ca. 20 Personen mitgehen. Gibt es die Möglichkeit, einen auf den Verein ausgestellten Passierschein zu erhalten, oder muß jedes Mitglied einzeln einen Schein beantragen? Bekommen wir, da es sich um eine Gemeinschaftsveranstaltung des Vereins handelt, einen ermäßigten Tarif?
Wann kann ich den oder die Scheine abholen?

 

Mit wenn auch enttäuschten aber trotzdem freundlichen Grüßen
Michael Hofmann
1. Vorsitzender

 

Die Antwort des Bürgermeisters:

 

Lieber Herr Hofmann,

 

Sie können sich sicher vorstellen, dass die Verwaltung aufgrund der immensen Flut von Anfragen und Anträgen - trotz gewohnt langsamer Arbeitsweise - derzeit nur schwer in der Lage ist, alle Fragen ausführlich zu beantworten. Soviel vorab:

 

Die von Ihnen terminierte Wanderung findet an einem Feiertag statt. Feiertags wird der Grenzübergang nur stundenweise, von 08:00-10:00 und 17:00 - 19:00 Uhr geöffnet sein. Die Leut müsse ja auch e`biss'che was vom Feiertag ha´m. Bei einer Gruppe von 20 Personen greift Gruppentarif 2.b, ab 21 Tarif 3. Die Tageskarte in 2.b kostet 2,50 LT/Person (Leuner Taler), wenn sie diesen Betrag - dann selbstredend ohne Beleg- direkt beim Grenzposten entrichten, kann es u.U. billiger werden.

 

Da der Ortsbeirat Bissenberg bereits involviert war, sind wir gespannt auf die Reaktion. Wir hoffen, unsere Antwort war richtig. Mit freundlichem Gruß

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